Mittwoch, 9. Januar 2013

Separatisten aus Trotz


Spaniens Regierung verweigert den Katalanen, über ihre Unabhängigkeit abzustimmen. Rechtlich ist das korrekt, doch politisch eine große Dummheit.
Vielleicht sollten die Worte des spanischen Verteidigungsministers ja beruhigend klingen. Das Militär bewahre eine standhafte und gefasste Haltung, sagte Pedro Morenés während einer Feierstunde in Madrid; es erfülle schweigend seine Aufgaben, ohne auf absurde Provokationen achtzugeben.
Ja was denn sonst? Rumort es etwa gerade in der spanischen Armee? Muss die Politik die Soldaten im Zaum halten wie vor 32 Jahren, als rechte Militärs einen Putschversuch gegen die junge Demokratie wagten?
Dass sich Verteidigungsminister Morenés am Sonntag dazu veranlasst sah, Selbstverständlichkeiten auszusprechen, ist zumindest bemerkenswert. Nein, Panzer werden so schnell nicht wieder durch spanische Straßen rollen. Aber es hat in den vergangenen Monaten ein paar einsame Stimmen innerhalb und außerhalb der Streitkräfte gegeben, die den Rest der Welt daran erinnert haben, dass die Armee laut spanischer Verfassung unter anderem für den Erhalt der territorialen Integrität des Staates verantwortlich sei. Und die ist möglicherweise gerade gefährdet. Allerdings nicht durch Angriffe von außen. Stattdessen gibt es Auflösungserscheinungen von innen.
Katalonien, die 7,6-Millionen-Einwohner-Region im Nordosten Spaniens, würde sich gern auf den Weg zur staatlichen Eigenständigkeit machen. Genauer gesagt: Kataloniens frisch gewählte Regionalregierung steuert dieses Ziel an. Im kommenden Jahr möchte sie darüber ein Referendum unter den Katalanen abhalten. Darauf hat sich die Regierungspartei von Ministerpräsident Artur Mas, Konvergenz und Union (CiU), mit der zweitstärksten Kraft im katalanischen Parlament, der Republikanischen Linken Kataloniens (ERC), geeinigt.
Für den Rest Spaniens ist der katalanische Separatismus eine schwer zu begreifende Herausforderung. Ja, in Katalonien wird (neben Spanisch) Katalanisch gesprochen. Ja, Katalonien hat eine ins Mittelalter zurückgehende eigene Geschichte und ein paar kulturelle Besonderheiten. Doch zugleich ist, seit Beginn der Neuzeit, die katalanische eng mit der spanischen Geschichte verflochten. Für die Spanier ist Katalonien ein selbstverständlicher Teil ihres Landes. Sie können nur schwer verstehen, warum sich dieser Teil plötzlich zum Ausland erklären will.
Das Erstarken des Separatismus dürfte auch für viele Katalanen eine Überraschung sein. Während der Franco-Diktatur bis Ende 1975 wurde katalanische Sprache und Kultur unterdrückt, doch nach dem Übergang zur Demokratie erhielt die Region ein nie gekanntes Maß an Eigenständigkeit, mit dem die meisten Katalanen jahrzehntelang zufrieden waren. Das hat sich im vergangenen Jahr beinahe schlagartig geändert. Am 11. September, dem katalanischen Nationalfeiertag, forderten mindestens 600 000 Demonstranten in Barcelona, dass Katalonien „ein neuer Staat Europas“ werden solle.
Dass so viele Katalanen es auf einmal satt sind, zu Spanien zu gehören, dürfte zwei Gründe haben. Zum einen wird an katalanischen Schulen seit 25 Jahren der Unterricht fast ausschließlich auf Katalanisch erteilt – was das Gefühl der katalanischen Eigenart gestärkt hat. Zum anderen stecken Katalonien und Spanien gemeinsam in der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten – und in Zeiten der Krise nehmen die regionalen Egoismen zu. Katalonien gehört immer noch zu den reicheren Regionen des Landes und verliert die Lust darauf, den Rest des Landes mit seinen Steuern zu alimentieren.
Doch ob wirklich eine Mehrheit der Katalanen die Abspaltung von Spanien wünscht, ist offen. Es gibt etliche Umfragen, die zu diesem Ergebnis kommen. Doch es gab vor den Regionalwahlen im vergangenen November auch Umfragen, die der Regierungspartei CiU die absolute Mehrheit voraussagten – am Ende erzielte sie gerade einmal 30 Prozent der Stimmen, ihr schlechtestes Ergebnis seit drei Jahrzehnten.
Wie die Mehrheitsverhältnisse in Sachen Unabhängigkeit aussehen, könnte nur ein Referendum klären. Doch ob ein solches Referendum jemals abgehalten wird, steht in den Sternen. Nach spanischer Rechtslage könnte es nur die Zentralregierung in Madrid in Gang setzen. Und die will nicht. In Madrid regiert die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy. Für die gehört die Einheit Spaniens zu ihren unantastbaren Grundprinzipien. Daran will sie auch nicht mit einem Referendum rütteln lassen.
Wahrscheinlich begeht die Rajoy-Regierung mit ihrer Weigerung einen schweren Fehler. Sie befördert damit nur das Gefühl vieler Katalanen, Opfer eines dickköpfigen spanischen Nationalismus zu sein. Ob die Mehrheit der Katalanen sich wirklich von Spanien lösen will, ist zurzeit eher zweifelhaft. Doch je länger die Regierung in Madrid so tut, als könne sie vor dem Ruf nach einem Referendum die Ohren verschließen, umso mehr Katalanen dürften sich zu Separatisten wandeln – und sei es nur aus Trotz.
 

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